Die türkis-grüne Bundesregierung hat – statt der vielfach geforderten Erhöhung des Arbeitslosengeldes – nur eine Einmalzahlung an die von der Corona-Krise am stärksten betroffenen Menschen beschlossen. Konkret erhalten Menschen, die zwischen Mai und August zumindest 60 Tage Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bezogen haben, eine Einmalzahlung von 450 Euro. Die Vorarlberger AK-Vizepräsidentin Manuela Auer kritisiert diesen Beschluss heftig. „ÖGB und AK fordern schon lange eine generelle Erhöhung des Arbeitslosengeldes. Das was Kanzler Kurz und der grüne Vizekanzler Kogler hier ausverhandelt haben, ist nicht mehr als ein Almosen. Dass Teile der Grünen allen Ernstes behaupten, die Einmalzahlung sei eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes ist jedoch beschämend!“
Steigende Arbeitslosenzahlen – Armutsgefährdung!
Die aktuellen Arbeitslosenzahlen und die Lage am Arbeitsmarkt lassen kaum Hoffnung auf eine Entspannung im Herbst aufkommen. Zahlreiche Unternehmen bekommen die Folgen in den nächsten Monaten zu spüren. Allen Prognosen zufolge ist damit zu rechnen, dass die Zahl der Arbeit suchenden KollegInnen deutlich zunehmen wird. Allein Ende August gab es in Vorarlberg um 1.064 Stellen weniger, als im Vorjahr. Österreichweit bangen fast 20 Prozent der ArbeitnehmerInnen um den Arbeitsplatz. Menschen, die jetzt ihre Arbeit verlieren oder bereits als arbeitssuchend gemeldet sind, geraten in Gefahr, in die Langzeitarbeitslosigkeit zu rutschen. Manuela Auer: „Eine Regierung, die in der größten Wirtschaftskrise seit 1945 gerade bei den Schwächsten der Gesellschaft spart, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, tausende Menschen, darunter viele Familien, in die Armut zu treiben.“
Erhöhung auf 70% des letzten Einkommens!
Das derzeitige Arbeitslosengeld von 55% des letzten Einkommens ist viel zu niedrig. Gerade, wenn man davon ausgehen muss, dass uns die Auswirkungen der Corona-Krise noch sehr lange beschäftigen werden. International gesehen, liegt unser Land damit ohnehin auf den hinteren Plätzen. Auer: „Unsere Forderung nach Anhebung auf 70% des letzten Einkommens ist daher mehr als berechtigt. Wir brauchen die finanzielle Absicherung von Arbeit suchenden Menschen und ihren Familien!“
Einmalzahlung verpufft ohne Wirkung!
Die Einmalzahlung habe für die Betroffenen und ihre Familien daher die Wirkung einer „milden Gabe“. Sie habe keinerlei nachhaltige Wirkung, weder für die Wirtschaft, noch für die Absicherung der arbeitssuchenden KollegInnen. Manuela Auer: „Eine derartige Politik ist beschämend. Sie zeigt jedoch, wie abgehoben Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler agieren. Es ist höchste Zeit, dass die Regierung diesen absurden Kurs ändert und die Geringschätzung der arbeitenden Menschen, die um ihre Existenz bangen, aufgibt!“