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»Aus für Pflegeregress!«

AK-Vizepräsidentin Auer: „Viele Betroffene können jetzt aufatmen!“

„Es war höchst an der Zeit, dass in diesem für viele Menschen wichtigen Bereich endlich Nägel mit Köpfen gemacht und eine nicht nachzuvollziehende Ungerechtigkeit abgeschafft wurde“, so AK-Vizepräsidentin Manuela Auer.

Bisher bis zu 10 Jahren Rückgriff auf das Vermögen!
Bisher sah das System so aus, dass nicht nur der größte Teil des Pflegegelds und der Pension für Pflege im Heim herangezogen wurde, sondern auch allfälliges Privatvermögen der Betroffenen. Selbst bei Schenkungen konnte noch einige Jahre etwa auf übertragene Wohnungen zugegriffen werden. In den Bundesländern galten dabei unterschiedliche Regelungen.

Für den Rückgriff auf das Vermögen der Pflegebedürftigen galt in Vorarlberg etwa eine Frist bis zu zehn Jahren! Der Beschluss des Parlaments untersagt den Bundesländern nunmehr per Verfassungsgesetz diesen Regress.

Österreich wieder ein Stück sozial gerechter!
„Damit wird Österreich ein weiteres Stück sozial gerechter“, meint die AK-Vizepräsidentin. Und weiter: „Im Interesse aller Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen ist es positiv, dass nicht mehr auf das Ersparte zurückgegriffen wird, wenn jemand pflegebedürftig wird. Niemand sucht sich ja freiwillig aus, pflegebedürftig zu sein bzw. zu werden. Das Aus des Pflegeregresses verbessert mit einem Schlag die Situation tausender Familien in ganz Österreich!“

Abschaffung bereits im „Plan A“ des Bundeskanzlers angekündigt
„Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Christian Kern hat die Abschaffung des Pflege-Regresses bereits in seinem Plan A verlangt und die SPÖ hat diese Forderung auch in ihre Koalitionsbedingungen aufgenommen“, erinnert Manuela Auer. Und weiter: „Die konsequente Haltung von Bundeskanzler Kern und seine Bereitschaft das Versprechen auch ohne
Koalitionspartner im Parlament einzubringen, hat letztlich dazu geführt, dass auch die ÖVP ihren anhaltenden Widerstand aufgegeben hat.

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