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»Auer zu Pflegeregress«

ÖVP, FPÖ, Grüne weiter für Pflegeregress bei Behinderten und im ambulanten Bereich

Der Nationalrat hat die Abschaffung des Pflegeregresses beschlossen. Ab Jänner 2018 soll es keinen Zugriff mehr auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen untergebrachten Menschen geben. „Leider fällt die stationäre Betreuung von behinderten Menschen nicht unter diese Maßnahme, kritisiert die AK-Vizepräsidentin LAbg. Manuela Auer. Denn die Abschaffung des Regresses im Nationalrat greift ausschließlich im stationären Bereich. Das hat zur Folge, dass jene, die sich nur tagsüber in einer Betreuungseinrichtung befinden, nach wie vor regresspflichtig sind.

Hauptsächlich davon betroffen sind Menschen mit Behinderung, die etwa in Tageswerkstätten tätig sind. Auch bei Menschen, die zuhause gepflegt werden und Hilfe benötigen, wird der Pflegeregress nach wie vor schlagend. Manuela
Auer: „Das ist eine nicht nachvollziehbare Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung., die sofort abgeschafft gehört.

Kein Gehör bei ÖVP, Grüne und FPÖ

Ein von Auer und der SPÖ eingebrachter Antrag im Vorarlberger Landtag zur generellen Abschaffung des  Pflegeregresses und der Gleichbehandlung von stationär und ambulant betreuter Menschen forderte, wurde von ÖVP, Grüne und der FPÖ abgeleht beziehungsweise auf die lange Bank geschoben.

Betroffene werden allein gelassen!

Manuela Auer: „Es ist ausgesprochen bedauerlich, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird und Betroffene mit ihren Sorgen allein gelassen werden. Insbesondere das Abstimmungsverhalten der FPÖ beweist einmal mehr, dass die Glaubwürdigkeit dieser Partei auf Null gesunken ist. Leider ist auch festzuhalten, dass sich auch die Grüne immer  weiter von ihren eigenen Grundsätzen entfernen und zu einem immer willigeren Erfüllungsgehilfen der ÖVP werden.“

Die Schwachen stützen!

Trotz der Ablehnung durch die übrigen Landtagsparteien werde sie weiter an ihrer Forderung festhalten: „Es kann ja nicht sein, dass dieser Zustand der eine klare Ungleichbehandlung darstellt, aufrecht bleibt. Eine Politik, die bei den Schwächsten spart muss sich nicht wundern, wenn sie das Vertrauen der BürgerInnen verspielt“, so AK-Vizepräsidentin Manuela Auer abschließend.

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