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»Auer zu Pflegeregress«

Klares Nein zu Pflegeregress für Menschen mit Behinderung!

Der Nationalrat hat die Abschaffung des Pflegeregresses beschlossen. Ab Jänner 2018 soll es keinen Zugriff mehr auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen untergebrachten Menschen geben. „Ausgeschlossen sind von dieser Regel jedoch jene, die sich nicht während des Tages UND der Nacht im Pflegeheim befinden“, kritisiert AK-Vizepräsidentin Manuela Auer. Für Auer ist das eine nicht nachvollziehbare Ungerechtigkeit und Ungleichbehandlung, die sofort abgeschafft gehört.

Auer gibt zu bedenken, dass durch die geltenden Regelungen vor allem Menschen mit Behinderung nach wie vor vom Regress betroffen sind. Bei Menschen, die nicht Tag und Nacht in Einrichtungen betreut würden, greife der Regress unverändert, so die AK-Vizepräsidentin. „Das ist eine Ungleichbehandlung jener, die sich beispielsweise in einer Tagesbetreuung befinden, nachts aber zuhause sind.“, kritisiert Manuela Auer.

Antrag an AK und Landtag

In der letzten Vollversammlung der Arbeiterkammer hat die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen einen Antrag zur Abschaffung des Pflegeregresses für diese Personengruppe eingebracht. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen, nur die Freiheitlichen ArbeitnehmervertreterInnen stimmten dagegen. Nun gelte es auch auf Landesebene entsprechende Schritte zu setzen, so Auer. In einem  Landtagsantrag fordert sie daher, Menschen, die sich in ambulanter Pflege befinden, ebenfalls vom Pflegeregress zu befreien.

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